|
In welche Kategorien lassen sich die Standardmaßnahmen aufteilen?
|
Aufteilen lassen sich die Standardmaßnahmen in informationelle und aktionelle Maßnahmen.
In den §§ 9 bis 21 finden sich Normen zur Datenerhebung, während die Datenverarbeitung und -übermittlung…
|
|
Wann können die Ermächtigungsgrundlagen der Standardmaßnahmen herangezogen werden?
|
Wenn keine spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlage einschlägig ist, sind die Standardmaßnahmen vorrangig gegenüber den Generalklauseln als Grundlage einer Maßnahme heranzuziehen. Dies wird auch im z…
|
|
Was sind Standardmaßnahmen?
|
Als Standardmaßnahmen werden spezielle Maßnahmen in den Polizeigesetzen bezeichnet, die zur Gefahrenabwehr dienen. Während die polizeiliche Generalklausel in § 8 I PolG NRW zu den „notwendigen Maßnahm…
|
|
Welche Ansichten werden zur Regelungswirkung von Standardmaßnahmen vertreten?
|
Nach einer Ansicht sind Standardmaßnahmen stets als Verwaltungsakt zu qualifizieren. Grund dafür sei, dass eine polizeiliche Maßnahme immer auch eine sogenannte konkludente Duldungsverfügung an den Ad…
|
|
Wer kann Standardmaßnahmen anwenden?
|
Die Standardmaßnahmen sind in den §§ 9 bis 46 des Polizeigesetzes NRW normiert. Sie sind aber nicht nur für die Polizeibehörden anwendbar. Über § 24 I OBG NRW gelten ausgewählte Standardmaßnahmen ents…
|
|
Wie prüft man die Rechtmäßigkeit von Standardmaßnahmen?
|
Die Prüfung von Standardmaßnahmen erfolgt anhand des Grundschemas zur Rechtmäßigkeit von Gefahrenabwehrverfügungen.
Oftmals können in einer Klausur verschiedene Ermächtigungsgrundlagen für ein…
|
|
Wofür ist die rechtliche Einordnung von Standardmaßnahmen relevant?
|
Will ein Betroffener gegen eine polizeiliche Maßnahme vorgehen, die auf einer Standardermächtigung beruht, stellt sich die Frage, welche Klageart in seinem Fall statthaft ist, also welche Klage seinem…
|
