|
Was ist „unmittelbarer Zwang”?
|
Unmittelbarer Zwang ist die Einwirkung auf Personen oder Sachen durch körperliche Gewalt, ihre Hilfsmittel und durch Waffen (§ 58 I PolG NRW).
Es handelt sich beim unmittelbaren Zwang um die ul…
|
|
Was versteht man unter einer Ersatzvornahme?
|
Bei der Ersatzvornahme wird eine vertretbare Handlungspflicht eines Bürgers oder einer Bürgerin durch die Behörde ausgeführt (Selbstvornahme) oder andere werden von ihr mit der Ausführung beauftragt (…
|
|
Welche Funktion haben Vollstreckungsmaßnahmen?
|
Verwaltungsvollstreckung bezeichnet die zwangsweise Durchsetzung von öffentlich-rechtlichen Handlungs-, Duldungs- oder Unterlassungspflichten durch eine Behörde in einem besonderen Verfahren.
I…
|
|
Welche Zwangsmittel gibt es?
|
Im VwVG NRW und im PolG NRW werden die drei verschiedenen Zwangsmittel abschließend aufgezählt:
Die Ersatzvornahme, das Zwangsgeld und der unmittelbare Zwang.
An die Zwangsmittel knüpfen ver…
|
|
Wie ist die Rechtmäßigkeit von Maßnahmen im gestreckten Verfahren zu prüfen?
|
1. Zuständigkeit
Hinsichtlich der Zuständigkeit gilt nach § 56 I VwVfG NRW der Grundsatz der Selbstvollstreckung. Demnach ist die Behörde, welche den Grund-VA erlassen hat auch für dessen Voll…
|
|
Wie ist die Rechtmäßigkeit von Maßnahmen im Sofortvollzug zu prüfen?
|
Sie sollten einmal das Problem gesehen haben, ob der Verwaltungszwang im Sofortvollzug auch dann möglich ist, wenn ein Verwaltungsakt ergangen ist. Die Frage stellt sich, wenn zwar ein Verwaltungsakt …
|
|
Wie lassen sich unmittelbarer Zwang und Ersatzvornahme voneinander abgrenzen?
|
1. Wann kommt es zu Abgrenzungproblemen?
Wenn die Beamten körperlichen Zwang ausüben, um eine vertretbare Handlung durchzusetzen ist der unmittelbare Zwang von der Ersatzvornahme nur schwer zu …
|
|
Wie lassen sich Vollstreckungsmaßnahmen und Standardmaßnahmen abgrenzen?
|
Nach einer Ansicht enthalten Standardmaßnahmen nur Anordnungsbefugnisse, keine Ausführungsbefugnisse, sodass es sich bei der tatsächlichen Ausführung stets um eine vollstreckungsrechtliche Maßnahme ha…
|
|
Wie wirkt ein Zwangsgeld und wann ist es anwendbar?
|
Das Zwangsgeld führt zwar selbst nicht unmittelbar den Handlungserfolg herbei, es baut aber psychischen Druck beim Verantwortlichen auf, der Grundverfügung nachzukommen.
Es ist bei vertretbaren…
|
|
Wo ist das gestreckte Verfahren geregelt?
|
Das gestreckte Verfahren ist im Gegensatz zum Sofortvollzug dann einschlägig, wenn ein Grund-Verwaltungsakt gegeben ist, der vollstreckt wird.
Für Maßnahmen im gestreckten Verfahren ist die Erm…
|
