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Begriff Definitionen
Besitzen die Gemeinden eigene Staatlichkeit? Die Gemeinden sind staatsorganisationsrechtlich der Landesstaatsgewalt zugeordnet. Sie sind Teil der Länder und besitzen keine eigene Staatlichkeit. Die Gemeinden formen zusammen mit den Kreisen neben…
Welche Rolle spielen Gemeinden im demokratischen Staatsaufbau? Den Gemeinden kommt eine zentrale Rolle im demokratischen Staatsgefüge zu. So wird die Gemeindeordnung NRW mit den Worten eröffnet: „Die Gemeinden sind die Grundlage des demokratischen Staatsaufbaues”…
Zählen die Gemeinden zur unmittelbaren Landesverwaltung? Die unmittelbare Landesverwaltung wird durch Behörden ausgeführt, die selbst keine Rechtspersönlichkeit besitzen. Gemeinden hingegen sind Rechtsträger. Sie besitzen eigene Rechtspersönlichkeit und zäh…
Sind Gemeinden grundrechtsfähig? Gemeinden sind Teil der vollziehenden Gewalt. Damit sind sie gemäß Art. 1 III GG an Grundrechte gebunden. Als Grundrechtsverpflichtete können sie nach dem Konfusionsargument grundsätzlich nicht grundr…
Wann gilt eine kreisangehörige Gemeinde als mittlere oder große kreisangehörige Stadt? Wann eine kreisangehörige Gemeinde als mittlere oder große kreisangehörige Stadt gilt, regelt § 4 GO NRW. Welche kreisangehörigen Städte aktuell als große oder mittlere Städte gelten, lässt sich in de…
Was beschreiben die Begriffe „mittelbare“ und „unmittelbare“ Landesverwaltung? Die Landesverwaltung lässt sich in die unmittelbare und die mittelbare Verwaltung aufteilen. Bei der unmittelbaren Landesverwaltung werden die Verwaltungsaufgaben durch eigene Organe des Landes erfüll…
Was sind Gemeinden? Es handelt sich bei den Gemeinden um örtliche Selbstverwaltungseinheiten.
Welche Arten von juristischen Personen des öffentlichen Rechts gibt es?
Welche Kategorien von Gemeinden gibt es? Der kommunalrechtliche Begriff der Gemeinde umfasst verschiedene Gemeindekategorien. Am wichtigsten ist dabei die Unterscheidung in kreisangehörige Gemeinden und kreisfreie Städte.
Wo wirkt sich die Unterscheidung in verschiedene Gemeindekategorien aus? Die Unterscheidung wirkt sich in verschiedenen Bereichen insbesondere bei Zuständigkeitsfragen aus.
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