Vertiefungshinweise: Standardmaßnahmen

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Einführung in die Standardmaßnahmen

Einen guten Überblick über die wichtigsten Standardmaßnahmen gibt der folgende Beitrag:

„Polizeirechtliche Standardmaßnahmen – ein Überblick“ [Zugang über beck-online]
Julia Hauk, Köln
JA 12/2017, S. 922 ff.

Verwaltungsaktqualität von Standardmaßnahmen

Zur Frage des Rechtscharakters polizeilicher Maßnahmen empfiehlt sich der folgende Beitrag. Im Anschluss an die Darstellung des Streits zur Einordnung polizeilicher Maßnahmen und der Entwicklung eines eigenen Lösungsvorschlags, werden beispielhaft einzelne typische Maßnahmen auf ihren Verwaltungsakt- oder Realaktcharakter untersucht.

„Rechtscharakter polizeilicher Maßnahmen“
Diane Jahr, Augsburg
ZJS 02/2016, S. 181 ff.

Platzverweis

Folgender Aufsatz behandelt ausführlich die Frage, wer Adressat eines Platzverweises sein kann:

„Rote Karte für Jedermann? – Die Frage nach dem Adressaten der polizeilichen Spezialbefugnis des Platzverweises“ [Zugang über beck-online]
Wiss. Mitarbeiter Christine Zott und Dr. Frederic Geber, LL.M.
JA 05/2014, 328 ff.

Wohnungsverweisung

Zu der Frage, ob eine Wohnungsverweisung auch gegen den Willen des Opfers erfolgen kann:

Ogorek/Traub, in: Möstl/Kugelmann (Hrsg.) BeckOK Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalen,
20. Edition, Stand 01.12.2021, § 34a Rn. 16-19

Zu der Problematik, ob der Störer auch in der Wohnung, aus der er verwiesen wird, wohnen muss:

Ogorek/Traub, in: Möstl/Kugelmann (Hrsg.) BeckOK Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalen,
20. Edition, Stand 01.12.2021, § 34a Rn. 25-26

Aufenthaltsverbot

Ausführlich zum Aufenthaltsverbot:

Ogorek, in: Möstl/Kugelmann (Hrsg.) BeckOK Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalen,
20. Edition, Stand 01.12.2021, § 34 Rn. 24 ff.

Gewahrsam

Zu einer Vertiefung der verfassungsrechtlichen Anforderungen und Tatbestandsvoraussetzungen des Gewahrsams sowie zur Frage der Zulässigkeit des Verbringungsgewahrsams eignet sich der folgende
Aufsatz:

„Der präventiv-polizeiliche Gewahrsam“
Prof. Dr. Annette Guckelberger
JURA 09/2015, 926 ff.

Durchsuchung

Ausführlich zu den verschiedenen Maßnahmen der Durchsuchung:

Möstl/Kugelmann (Hrsg.) BeckOK Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalen,
20. Edition, Stand 01.12.2021, §§ 39 ff.

Sicherstellung

Ausführlich zur Sicherstellung:

Braun, in: Möstl/Kugelmann (Hrsg.) BeckOK Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalen,
20. Edition, Stand 01.12.2021, § 43.

Informationelle Maßnahmen

Eine Übersicht zu den wichtigsten informationellen Standardmaßnahmen finden Sie im ersten Teil dieses Aufsatzes:

„Polizeirechtliche Standardmaßnahmen – ein Überblick“ [Zugang über beck-online]
Julia Hauk, Köln
JA 12/2017, S. 922 ff.