Vertiefungshinweise: Rechtsstaat

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Grundwissen zum Rechtsstaatsprinzip, insbesondere zu Inhalt und Reichweite der Rechtsfigur vermittelt dieser Aufsatz:

Voßkuhle/Kaufhold, Grundwissen – Öffentliches Recht: Das Rechtsstaatsprinzip, JuS 2010, 116 ff.

Der Beitrag bietet eine Anleitung für das Verständnis und die strukturierte Prüfung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes:

Michaelis, Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit – Gebrauchsanweisung für die Waage der Justitia, JA 2021, 573 ff.

Der Beitrag bietet einen kompakten Überblick über den Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes:

Voßkuhle/Kaufhold, Grundwissen – Öffentliches Recht: Der Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes, JuS 2007, 118 ff.

Als Darstellung der verschiedenen Ausprägungen des Rechtsstaatsprinzips dient dieser Abschnitt:

Will, Staatsrecht I, 2021, 6. Teil, § 16 II.

Zur Abstrakten Normenkontrolle:

Ipsen, Staatsrecht I, 32. Aufl. 2020, D. § 18 III. 

Zur Konkreten Normenkontrolle:

Ipsen, Staatsrecht I, 32. Aufl. 2020, D. § 18 IV.

Zum Organstreitverfahren:

Ipsen, Staatsrecht I, 32. Aufl. 2020, D. § 18 I.

Zum Bund-Länder-Streit:

Ipsen, Staatsrecht I, 32. Aufl. 2020, D. § 18 II.

Zur Einstweiligen Anordnung:

Will, Staatsrecht I, 2021, 6. Teil, § 19 III.

Der einstweiligen Anordnung widmet sich auch dieser Beitrag:

Wenglarczyk, „Grundzüge des Eilrechtsschutzverfahrens vor dem BVerfG nach § 32 BVerfGG“, JuS 2021, 1024 ff. 

Ebenfalls empfehlenswert ist der Beitrag zur einstweiligen Anordnung nach § 32 BVerfGG in der Fallbearbeitung von:

Niesler, in Jura 2007, 362 ff.