Vertiefungshinweise: Parlamentarische Demokratie

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Ein sehr empfehlenswerter Beitrag zum Demokratieprinzip findet sich hier:

Schröder, Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes, JA 2017, 809 ff.

Zuständigkeit und Funktion

Ein kurzer Überblick zur Zuständigkeit des Bundestages:

Will, Staatsrecht I, 2021, 2. Teil, § 5 I. und III.

Zu den Funktionen des Bundestages findet sich eine kompakte Erläuterung unter diesem Abschnitt desselben Lehrbuchs:

Will, Staatsrecht I, 2021, 2. Teil, § 5 II.

Gesetzgebungsverfahren

Eine umfassende Darstellung insbesondere zur Gesetzgebungsfunktion bzw. des Gesetzgebungsverfahrens:

Hartmann/Kamm, Gesetzgebungsverfahren in Land, Bund und Union, Jura 2014, 283 ff.

Eine kompaktere Darstellung findet sich unter:

Will, Staatsrecht I, 2021, 4. Teil, § 11 II. 1. – 3.

Eine eher kritische Behandlung der Problematik zum Gesetzgebungsoutsourcing finden Sie hier:

Klopefer, Gesetzgebungsoutsourcing – Die Erstellung von Gesetzentwürfen durch Rechtsanwälte, NJW 2011, 131 ff.

Eine kurze Erläuterung zum Mehrheitsprinzip sowie zum Öffentlichkeitsgrundsatz findet sich hier:

Will, Staatsrecht I, 2021, 2. Teil, § 4 III. 4. und 6.

Zur Beschlussfassung des Bundestages hier eine kompakte Darstellung:

Will, Staatsrecht I, 2021, 2. Teil, § 5 III. 3. 

Ebenfalls zur Beschlussfassung, aber auch als kurze Übersicht zum Grundsatz der Diskontinuität des Bundestages dient dieser Abschnitt:

Kämmerer, Staatsorganisationsrecht, 4. Aufl. 2022, § 5 A. I. Rn. 3

Ausführungen zum Grundsatz der Diskontinuität finden sich außerdem hier:

Will, Staatsrecht I, 2021, 2. Teil, § 5 V. 1. c)

Rechtsstellung der Abgeordneten

Als kurzer Überblick zur Rechtsstellung dienen die folgenden Lehrbuchbeiträge:

Will, Staatsrecht I, 2021, 2. Teil, § 5 VI. 3.

Mit den Abwehrrechten der Bundestagsabgeordneten befasst sich dieser Aufsatz:

Schröder, Abwehrrechte des Bundestagsabgeordneten, NVwZ 2021, 214 ff.

Mit den einzelnen Ausprägungen des freien Mandats, insbesondere dem Recht zur Bildung von Fraktionen und Gruppen sowie der Teilnahme an Ausschüssen befassen sich die folgenden Lehrbuchabschnitte:

Kämmerer, Staatsorganisationsrecht, 4. Aufl. 2022, § 5 A. IV. 1. b); 2.; 3. und 5.

Kämmerer, Staatsorganisationsrecht, 4. Aufl. 2022, § 5 A. IV. 2. b); c); d)  

Insbesondere zum Untersuchungsausschuss:

Will, Staatsrecht I, 2021, 2. Teil, § 5 II. 3. c)

Einen guten Überblick zu den Funktionen des Bundesrates, dessen Mitwirkung im Bereich der verschiedenen Staatsgewalten sowie des Verfahrens im Bundesrat dient dieser Lehrbuchbeitrag:

Gröpl, Staatsrecht I, 14. Aufl. 2022, Teil III., § 16 III.

Ein äußerst empfehlenswerter Beitrag zum Basiswissen bezüglich des Bundesrates:

Voßkuhle/Kaufhold, Grundwissen – Öffentliches Recht: Der Bundesrat, JuS 2020, 1160 ff.

Eine gute Einführung in die Regierungsbildung und Kompetenzen der Bundesregierung findet sich hier:

Gröpl, Staatsrecht I, 14. Aufl. 2022, Teil III., § 18 I.; II.

Sehr umfassende Darstellung der Problematik zur Äußerungsbefugnis oberster Staatsorgane und Amtsträger:

Gröpl/Zembruski, Äußerungsbefugnisse oberster Staatsorgane und Amtsträger, Jura 2016, 268 ff.

Folgende Lehrbuchbeiträge beschäftigen sich mit dem Ende der Amtszeit der Bundesregierung:

Gröpl, Staatsrecht I, 14. Aufl. 2022, Teil III, § 18 II. 3. und 4.

Einen kurzen Überblick zur Vertrauensfrage nach Art. 68 GG gibt:

Ipsen, Staatsrecht I, 32. Aufl. 2020, B. § 8 I. 4.

Eine ebenfalls lesenswerte Abhandlung zur Vertrauensfrage nach Art. 68 GG findet sich in folgendem  Beitrag:

Hartwig, Misstrauen ist gut, Kontrolle ist besser: Die Auflösung des Bundestages im Verfahren des Art. 68 GG, Der Staat 2006, 405 ff.

Kurze Einführung zur Rechtsstellung und Wahl des Bundespräsidenten:

Ipsen, Staatsrecht I, 32. Aufl. 2020, B. § 9 I. und III.

Der Beitrag entgegnet der Kritik am Amt des Bundespräsidenten und stärkt dessen Position sowie das Verfahren der Wahl des Bundespräsidenten:

Lörler, Das Für und Wider einer Direktwahl des Bundespräsidenten, ZRP 2014, 209 ff.

Als guten Einstieg in die Thematik des Prüfungsrecht des Bundespräsidenten im Rahmen der Ernennung und Entlassung von Amtsträgern sowie bei der Ausfertigung und Verkündung von Bundesgesetzen dient dieser Abschnitt:

Ipsen, Staatsrecht I, 32. Aufl. 2020, B. § 9 II. 2. und 3.

Sehr eingängig, anhand zahlreicher Beispielsfälle, behandelt Schoch das Prüfungsrecht des Bundespräsidenten in:

Jura 2007, 354 ff.

Zu den einzelnen Kompetenzen des Bundespräsidenten bietet dieser Abschnitt einen guten Überblick:

Gröpl, Staatsrecht I, 14. Aufl. 2022, Teil III., § 18 III. 2. und 3.

Einen Überblick über die Verfahrensarten vor dem BVerfG bietet dieser Abschnitt:

Ipsen, Staatsrecht I, 32. Aufl. 2020, D. § 18 VI.

Eine umfassende Darstellung, samt zahlreicher Beispiele und Übersichten bietet dieser Abschnitt:

Gröpl, Staatsrecht I, 14. Aufl. 2022, Teil III., § 16 II 3.

Eine Behandlung aktueller Fragen zum Wahlrecht und zu den Wahlrechtsgrundsätzen:

Schuler-Harms/Valentiner, Aktuelle Fragen des Wahlrechts und der Wahlrechtsgrundsätze, Jura 2021, 1172 ff.

Eine kurze Übersicht zu den Wahlrechtsgrundsätzen findet sich in diesem Abschnitt:

Gröpl, Staatsrecht I, 14. Aufl. 2022, Teil II, § 6 V. 4.

Online nicht verfügbarer, jedoch empfehlenswerter Aufsatz zu den politischen Parteien. Der Beitrag befasst sich u.a. mit dem Parteienbegriff, der Gründungsfreiheit von Parteien sowie dem Verbot verfassungswidriger Parteien.

Voßkuhle/Kaufhold, Grundwissen – Öffentliches Recht: Die politischen Parteien, JuS 2019, 763 ff.